SG_VERSICHERUNGSGERICHT UV 2024/39 vom 26. Februar 2025 , Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2025 - Sg Versicherungsgericht (2025)
Art. 29a BV; Art. 4 und 61 lit. b ATSG. Bestimmung des Anfechtungs- und Streitgegenstands. Die vom Beschwerdeführer aufgeworfene und zu klärende Rechtsfrage, ob es sich bei der Massentransfusion um einen Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG handelt, namentlich um einen sogenannten accident médical, liegt ausserhalb des Anfechtungsgegenstands. Die Voraussetzungen für die Ausdehnung des Streitgegenstands auf eine ausserhalb des Anfechtungsgegenstands liegende Frage sind vorliegend nicht gegeben. Die Beurteilung der vom Beschwerdeführer aufgeworfenen Rechtsfragen ist daher dem kantonalen Versicherungsgericht entzogen. Zudem würde dies eine unzulässige Verkürzung des Rechtswegs, und damit ein Verstoss gegen die verfassungsrechtlich garantierte Rechtsweggarantie, darstellen. Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2025, UV 2024/39).